Düsseldorf: Panne bei den Briefwahlunterlagen zur Bundestagswahl
Bisher sind rund 90.000 Anträge auf Briefwahlunterlagen beim Wahlamt der Stadt Düsseldorf eingegangen. Beim Versand der Unterlagen ist es vereinzelt dazu gekommen, dass falsche Stimmzettel zugeordnet wurden. Bisher sind neun Fälle bekannt, bei denen Bürger*innen Stimmzettel für den Wahlkreises 107 (Düsseldorf Süd) erhalten haben, obwohl sie für den Wahlkreis 106 (Düsseldorf Nord) stimmberechtigt sind.
Das Amt für Statistik und Wahlen bittet darum, den Wahlschein mit dem Aufdruck auf dem Stimmzettel zu vergleichen. Sollte die Bezeichnung nicht übereinstimmen werden die Bürger*innen gebeten, Kontakt mit der Hotline 0211-8993368 aufzunehmen oder eine Mail an briefwahl@duesseldorf.de zu schreiben und einen neuen Stimmzettel anzufordern. Der Wahlschein behält seine Gültigkeit.
Die Stadt betont, dass die Bearbeitung der beiden Wahlkreise bereits mit einer räumlichen Abtrennung erfolgt und zusätzlich eine weitere Kontrolle der Stimmzettel durchgeführt wird. Ein Stimmzettel des falschen Wahlkreises fällt bei der Auszählung beim Vergleich mit der Wahlkreisnummer auf dem Wahlschein auf. In einem solchen Fall wird die Erststimme als ungültig gewertet. Die Zweitstimme bleibt auf jeden Fall gültig.