Düsseldorf: Zufriedener OB resümiert fünf Jahre Amtszeit
Am 2. September 2014 trat Thomas Geisel sein Amt als Oberbürgermeister der Stadt Düsseldorf an und nach fünf Jahren blick er auf eine anstrengende, aber auch schöne Zeit zurück. Im nächsten Jahr will er erneut kandidieren und die Stadt noch erfolgreicher machen.
In seiner Bilanz betonte Geisel am Montag (2.9.) die dynamische Entwicklung der Stadt in den vergangenen fünf Jahren: "Wir haben auf allen wichtigen Feldern gute und sogar sehr gute Fortschritte erreicht. Die Stadt hat eine Trendwende beim geförderten Wohnraum geschafft, wir sind beim Ziel der Verkehrswende gut vorangekommen und ich habe mich persönlich für mehr Bürgernähe und Zusammenhalt in den Stadtteilen stark gemacht. Trotz hoher Investitionen sind wir so schuldenfrei und finanzstark wie noch nie."
Gleich zu Beginn seiner Amtszeit eröffnete OB Geisel den Kö-Bogen-Tunnel
Schulbau
Beim Thema Schulen hat Düsseldorf in den vergangenen Jahren stark aufgeholt. Bis zum Jahr 2024 werden 1,3 Milliarden Euro in neue oder bessere Gebäude, moderne Lerninhalte, WLAN-Ausstattung und Ipads für 7.500 SchülerInnen fließen. Durch eine Zusammenfassung aller wichtigen Funktionen beim Schulverwaltungsamt konnten die Abläufe optimiert und Entscheidungen beschleunigt werden. Investitionen gab es außerdem bei Kindertagesstätten, der Betreuung im offenen Ganztag, Jugendfreizeiteinrichtungen und Spielplätzen. Während andere Kommunen Bäder schließen, entstehen in Düsseldorf neue Bäder: In Heerdt und Flingern ist der Bau bereits fortgeschritten, Benrath und Unterrath folgen.
"Bei Kulturbauten wurden Investitionsstaus aufgelöst, sodass unter anderem Schauspielhaus, Aquazoo und Kunstpalast jetzt oder in Kürze in neuem Glanz erstrahlen", so Geisel.
Wohnungsbau
Das Ziel in Düsseldorf mehr bezahlbaren Wohnraum zu schaffen, wird Geisel bis zur Kommunalwahl nicht erreicht haben, aber er verweist auf die Genehmigung von mehr als 3.000 neue Wohneinheiten pro Jahr. Durch das „Handlungskonzept Wohnen“ wird Investoren von größeren Einheiten eine Quote an günstigen Mietwohnungen (40 Prozent, davon mindestens zehn Prozent preisgedämpft und zwanzig Prozent für öffentlich geförderte Objekte) vorgeschrieben. Ziel sei dabei, „dass Düsseldorf Heimatstadt für alle und nicht nur für Reiche bleibt", sagte Geisel. Mit dem Übergang von 8.000 Wohneinheiten an die Städtische Wohnungsgesellschaft (SWD) und 750 beantragten oder im Bau befindlichen Zugängen soll die Versorgung mit dringend benötigtem bezahlbarem Wohnraum gefördert werden.
Stolz ist der Oberbürgermeister darauf, sich sich trotz zusätzlicher Wohnungen der Umfang der Grünflächen in der Stadt nicht verringert hat, sondern um 14 Hektar vergrößert werden konnte.
Verkehr
Bei der Verkehrswende sieht Geisel „den Hebel als umgelegt“. Schon vor seiner Amtszeit seien einige Projekte angestoßen worden, wie die Wehrhahnlinie und die Straßenbahnlinie 701. Mit dem RRX-Halt in Benrath, der Bahnlinie U81, den Umweltspuren und dem weiteren Ausbau des Radwegenetzes sei der richtige Weg eingeschlagen. Mehr als 224 Millionen sind bei der Rheinbahn für den Kauf von 101 Bahnen angefallen und weitere 350 Millionen für 133 Bahnen folgen.
Nicht nur in den OB-Dialogen auch über Mail oder auf Veranstaltungen hat Thomas Geisel ein offenes Ohr für die Bürger
Kommunikation
Als positiv bewertete Geisel in seiner Bilanz die Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern der Stadt. "Ich will mein Amt nicht im Elfenbeinturm ausüben, ich will für jede Bürgerin und jeden Bürger unserer Stadt ansprechbar sein", sagte Geisel, der in den vergangenen fünf Jahren in 33 Stadtteilen zu Dialogveranstaltungen eingeladen hatte. Bei Veränderung des Stadtbilds gehört die frühzeitige Bürgerbeteiligung mittlerweile zum Standard.
Schwarze Zahlen
Trotz der hohen Investitionen konnte Ausgleichsrücklage nach vorübergehenden Schwankungen wieder auf 258 Millionen Euro angefüllt werden. Nach der Talfahrt bei Amtsübernahme kann Geisel nun auf stabile schwarze Zahlen verweisen.
Kritik der Opposition
Die Reaktion der CDU-Fraktion im Rathaus auf die positive Bilanz des OB’s fiel negativ aus: „Nach fünf Jahren Amtszeit von OB Geisel ist klar: Das Rathaus und die Menschen in Düsseldorf brauchen einen neuen Politikstil. Anstelle von Geisels Alleingängen sind Vertrauensbildung und Transparenz gefordert. Die Lebensqualität in Düsseldorf muss erhalten bleiben und darf nicht einem maßlosen ‚Bauen, bauen, bauen‘ geopfert werden. Auch eine vernünftige Verkehrswende ist mit OB Geisel nicht in Sicht: Mit seinen Umweltspuren ist er für lange Staus in der Stadt verantwortlich. Damit schadet er dem Wirtschaftsstandort Düsseldorf und gefährdet Arbeitsplätze. Eine gute Bilanz für Düsseldorf sieht anders aus,“ kritisierte CDU-Fraktionschef Rüdiger Gutt.