Düsseldorf: 90 Minuten mit der Bitte um klare Aussagen – das AStA-Rede-Duell der OB-Kandidaten
Unter Moderation von Tim Neumann stellten sich am Dienstag (7.7.) die OB-Kandidaten Thomas Geisel (SPD), Dr. Stephan Keller (CDU) und Dr. Marie-Agnes Strack-Zimmermann (FDP) den Fragen der Studierenden der Heinrich-Heine-Universität (HHU). Stefan Engstfeld (Bündnis 90/ Die Grünen) konnte wegen Terminkollisionen nicht teilnehmen.
Wer sich die komplette Diskussion anschauen möchte, kann dies hier auf Youtube tun.
Klicken Sie auf den unteren Button, um den Inhalt von zu laden.
Digitale Diskussion
Im Gegensatz zu anderen OB-Diskussionsrunden waren diesmal nicht nur die Zuschauer per ZOOM oder Youtube am Bildschirm dabei, auch die Kandidaten hatten sich über ihre Computer zugeschaltet. Die Technik der Studierenden überzeugte ebenso wie Moderator Tim Neumann, der souverän durch die 90 Minuten führte.
Nachhaltigkeit
Über die Frage der nachhaltigen Ideen für Düsseldorf kamen die Kandidaten auf das Thema Airport City West, dem Bau einer weiteren Bürostadt am Flughafen auf dem heutigen Gelände der Bundespolizei. Marie-Agnes Strack-Zimmermann stellte das gesamte Vorhaben in Frage, da sich durch Corona gezeigt hätte, dass der Bedarf an neuen Bürokomplexen in Zukunft kaum noch gegeben sei. Sie kritisierte außerdem, dass durch den Bau der dort befindliche Wald gerodet würde und die Ausgleichspflanzungen nicht in Düsseldorf geplant wären. OB Geisel hielt dagegen, dass das Vorhaben lange geplant sei und zwei Drittel des Waldes erhalten blieben. Der Standort sei ideal und es gäbe viel Interessenten. Dem schloss sich Stephan Keller an. Man dürfe die Fläche nicht zum Hambacher Forst verklären, wenn der Bedarf da sei, solle gebaut werden, was auch Arbeitsplätze sichere, betonte der CDU-Kandidat.
Wohnen
Wohnraum in Düsseldorf ist ein leidvolles Thema bei den Studierenden. Wenn der Gesetzgeber keine Meldepflicht der Airbnb-Plattformen einführe, sieht Geisel keine Chance diesen Wohnraum in Düsseldorf für Wohnungssuchende zurückzugewinnen. Strack-Zimmermann verweist auf die gescheiterten Reglementierungsversuche in Berlin und schlägt stattdessen vor, studentisches Wohnen direkt auf dem Campus zu ermöglichen. Keller sieht Düsseldorf mit dem Handlungskonzept Wohnen und den Verhandlungen mit Investoren auf Mietbegrenzung auf dem richtigen Weg.
Busse und Bahnen
Die ÖPNV-Abindung des Campus empfinden viele Studierende als nicht ausreichend. Da werden in den Sommerferien die Takte ausgedünnt, obwohl das Semester ganz normal läuft. Allerdings gab es wenig Verständnis von Geisel und Strack-Zimmermann für die Wünsche nach Verbesserung. Schließlich habe man in der Vergangenheit schon viel getan, betont Geisel und Strack-Zimmermann pflichtet ihm bei, man sei in einer Viertelstunde vom Zentrum an der HHU – das sei zumutbar. Keller überraschte mit alten Plänen der Verlängerung der Straßenbahnlinien 706, U73 oder U79. Die Verwaltung habe zwar mitgeteilt, dass sich das nicht rechnen würde, aber er wolle sich die Pläne genauer anschauen. Dass eine Taktverdichtung geprüft werden solle, darin waren sich alle drei Kandidaten einig.
Umweltspur
Vom ÖPNV ging es fließend weiter zur Umweltspur, die nach Meinung von CDU und FDP abgeschafft werden sollte. Keller betonte, dass statt der negativen Anreize für Autofahrer vorher positive Anreize für den Umstieg auf ÖPNV oder Fahrrad erforderlich seien. Geisel wiederholte seine Argumentation, die Umweltspuren seien Ergebnis des von der Bezirksregierung verordneten Luftreinhalteplans und dienten der Vermeidung von Dieselfahrverboten.
Runde Tische und Kultur
Offen zeigten sich alle drei Kandidaten für regelmäßige Gespräche mit der AStA, um sich zukünftig über studentische Belange auszutauschen. Den Wunsch nach einer Kultur-Flatrate teilten sie allerdings nicht. Während Geisel auf die bereits reduzierten Preise bei ArtCard und Eintrittsgeldern hinwies, betonte Keller die Belastung des städtischen Haushalts durch Corona, die konsumtive Ausgaben derzeit verbiete.
Versprechen
Abschließend formulierten die drei Diskussionsteilnehmer ihre konkreten Versprechen an die Studierenden. Keller sagte einen engen Dialog zu und sprach sich für die verbesserte Anbindung der Uni mit dem Rad und ÖPNV aus. Außerdem versprach er sich für mehr Wohnraum einzusetzen. Strack-Zimmermann betonte keine Versprechen machen zu wollen, da für die Umsetzung immer eine Mehrheit erforderlich sei. Aber die setzt auf mehr Digitalisierung und den Breitbandausbau, wovon die Studierenden profitieren sollen. Geisel möchte sich weiter dafür einsetzen, dass Düsseldorf für die Studierenden eine attraktive Stadt bleibt, in der sie Wurzeln schlagen können und Identifikation möglich ist.