Düsseldorf: Demo gegen Faschismus ohne Öcalan-Fahnen – Rangeleien und Einsatz von Pfefferspray
17:00 Uhr Die Polizei hat die Versammlung für beendet erklärt und fordert die Demonstranten auf, die Straße zu räumen. Es stehen ihnen zwei Routen zur Verfügung: Am Graf-Adolf-Platz stehen die Busse zur Abreise bereit und wer über den Hauptbahnhof angereist ist, soll sich in diese Richtung bewegen. Die Polizei beobachtet mit großem Aufgebot die Abreise.
16:40 Uhr Die Demonstration scheint nun an der Kreuzung Breite Straße und Benrather Straße in eine Art Kundgebung überzugehen. Die Polizei steht an allen vier Seiten und umringt die Versammlung. Die verbotenen Fahnen werden weiter geschwungen. Verschiedene Redner sprechen, wobei die Ladefläche eines Kleintransporters als Bühne dient. Eine der Demonstrationsanmelderinnen klagte die Polizeigewalt an und verurteilt die Regierung, die offensichtlich Erdogan gefallen wolle, in dem sie die Kundegbung unterbinde. Dabei bemüht sie den Vergleich, was früher die Juden gewesen seien, wären heute die Kurden. Einsetzender Nieselregen und einbrechende Dunkelheit wirken nicht positiv auf die weiter aufgeheizte Stimmung.
15:50 Uhr Selbst die Fahnen, die zwischenzeitlich eingerollt wurden, wehen nun wieder. Doch die Versammlung hat erneut angehalten, nur mit Blick Richtung Süden. Es werden Parolen skandiert. Nur wenige Lautsprecherdurchsagen sind auf deutsch, so dass die Situation vor Ort unklar ist.
15:44 Uhr Jetzt kommt wieder Bewegung in die Demonstration. Allerdings nicht, wie ursprünglich geplant, in Richtung Oberkasseler Brücke. Die Versammlung hat gedreht und geht jetzt wieder in Richtung Graf-Adolf-Platz. Noch ist unklar, ob die beiden Gruppen jeweils zu ihren Ausgangspunkte am Hauptbahnhof unf Graf-Adolf-Platz zurückkehren. Ein Polizeihubschrauber kreist über der Innenstadt. Die Einsatzkräften bilden ein Schutzschild zu den Geschäften rechts und links am Straßenrand. Laute Parolen und Öcalan-Fahnen kennzeichnen die Situation.
14:55 Uhr Die Polizei beschreibt die Lage als statisch und fordert die Autofahrer über Twitter auf, das Zentrum weiträumig zu umfahren. Die Demonstranten stehen jetzt bereits seit zwei Stunden an der Breite Straße. Es wird gesungen, getanzt und weiterhin die verbotenen Fahnen geschwungen.
14.35 Uhr Die Demonstration steht immer noch, Verhandlungen laufen. Immer sind noch Öcalan-Fahnen zu sehen. Nach einenm Urteil des Oberverwaltungsgerichts NRW (AZ 15 B 1371/17) dürfen bei Demonstrationen keine Fahnen oder Transparente mit Abbildungen des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan gezeigt werden. Deutschland, die EU und die Türkei stufen die PKK als Terrororganisation ein.
14:00 Uhr Die Demonstration steht immer noch an der Breite Straße. Ein Wasserwerfer ist vorgefahren, ein zweiter steht an der Heinrich-Heine-Allee. Die Stimmung ist aufgeheizt. Die Polizei schätzt die Zahl der Demonstranten auf unter 10.000 Personen.
Video: Ein Wasserwerfer ist in Position
13:33 Uhr Ein Wasserwerfer der Polizei ist in Stellung gegangen
13:23 Uhr Die Demonstration steht weiterhin an der Grabenstraße/Breite Straße. Die Polizei verlang das Entfernen der Fahnen. Die Demonstranten weigern sich. Immer mehr Polizeikräfte kommen zur Verstärkung. Flaschen, Fahnenstöcke und Gegenstände wurden auf die Poizisten geworfen. Drei Demonstranten sind verletzt und werden die Rettungskräfte versorgt.
Ein Video der Situation sehen sie hier.
Nach der polizeilichen Aufforderung die Fahnen mit dem Bild des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan aus dem Demo-Zug zu entfernen, kam es gegen 13 Uhr zu Rangeleien und Einsatz von Pfefferspray. Die Demonstration wurde an der Breitestraße gestoppt.
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Die Demonstration der Initiative „Schulter an Schulter gegen den Faschismus“ ist am Samstag (4.11.) mit zwei Zügen in Düsseldorf gestartet. Während sich am DGB-Haus in der Friedrich-Ebert-Straße etwas 2500 Menschen versammelten und in Richtung Kö zogen, traf sich eine zweite Gruppe auf dem Apollo-Platz. Auf der Breitestraße kommen die Züge zusammen und ziehen gemeinsam zur Kundgebung auf den Oberkasseler Rheinwiesen.
So war es geplant. Nachdem die Demonstranten im Vorfeld bereits gegen die Auflagen der Polizei über das Mitführen von Fahnen mit dem Bild des inhaftierten PKK-Führers Abdullah Öcalan protestiert hatten, starteten die Demos mit zahlreichen dieser Fahnen. Noch vor dem Zusammentreffen der beiden Demozüge stoppte die Polizei die Demo und verlangte das Entfernen aller Öcalan-Fahnen.
Nach Diskussionen mit den Versammlungsleitern kam es kurz nach 13 Uhr zu ersten Rangeleien und Einsatz von Pfefferspray.
Report-D Mitarbeiter sind vor Ort und berichten weiter über den Verlauf.
Etwa 2500 Demonstranten starteten am DGB-Haus