Düsseldorfer Zoll und Polizei: Razzia in Clubs und Restaurants
Razzia gegen Schwarzarbeit und Steuerhinterziehung: Dabei stellten zehn Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit aus dem Hauptzollamt Düsseldorf und 16 Polizisten des Einsatztrupps PRIOS (Präsenz und Intervention an offenen Szenen und Brennpunkten) in der Nacht zum Sonntag zahlreiche Verstöße fest. Kontrolliert wurden vier Restaurants und Clubs in Düsseldorf.
Die Zöllner der Finanzkontrolle Schwarzarbeit kontrollierten 22 Arbeitnehmer und deckten mehrere Verdachtsfälle auf:
– Arbeitsaufnahme ohne Arbeitsgenehmigung in drei Fällen
– Verstoß gegen die Stundenaufzeichnungspflicht nach dem Mindestlohngesetz in zwei Fällen
– Verdacht auf Scheinselbständigkeit in zwei Fällen
– Verdacht auf Steuerhinterziehung (keine Buchführung, fehlende Kassenbestände, fehlende Lohnabrechnungen) in einem Fall.
Waffen im Clubeingang
Die Polizei fand illegale Waffen sowie Verstöße gegen die Arbeitsstättenverordnung und die Hygieneverordnung. So lagen in einem Club im Eingangsbereich ein Einhandmesser, ein nicht zugelassenes Pfefferspray, ein als Taschenlampe getarnter Elektroschocker, ein Holzknüppel sowie ein Hockeyschläger. Darüber hinaus stellte die Polizei vier Kilogramm unverzollten Wasserpfeifentabak sicher und schrieb eine Anzeige wegen des Verdachts auf Steuerhehlerei.
Hygiene-Mängel
In einem Restaurant stellten die Beamten neben diversen gewerberechtlichen Verstößen (abgelaufene Feuerlöscher, verstellte Notausgänge, abgelaufene und unvollständige Verbandskästen) erhebliche hygienische Mängel fest. Eine hinzugezogene Streife des OSD Ordnungs- und Servicedienstes untersagte daraufhin die Zubereitung und Abgabe von Speisen bis zu einer genaueren Prüfung in dieser Woche. Der OSD versiegelte außerdem drei nicht konzessionierte Spielautomaten.
Billig-Wodka umgefüllt in teure Markenflaschen?
In einem Club brachte die Polizei Ordnungswidrigkeiten wegen Verstößen gegen das Jugendschutzgesetz und das Nichtraucherschutzgesetz zur Anzeige. Neben einer Reihe Flaschen hochwertigen Wodkas fanden sie außerdem mehrere Trichter und im Müll der Gaststätte mehrere leere Flaschen eines billigen Wodkas. Hier besteht der Verdacht, dass die Flaschen eines hochpreisigen Produkts mit Waren minderwertiger Qualität aufgefüllt wurden.