Stadt Düsseldorf erhält ein eigenständiges Verkehrsdezernat
Bisher ist der Bereich Verkehr der Dezernentin Cornelia Zuschke zugeordnet. Daneben verantwortet sie Stadtplanung, Vermessung und Liegenschaften. Die darin enthaltenen Themen Städtebau und Stadtentwicklung sind sehr komplex und aktuell stehen viele große Projekte mit weitgehenden Bürgerbeteiligungen an. Daher wird Oberbürgermeister Thomas Geisel dem Rat vorschlagen, ein eigenständiges Dezernat „Verkehr“ zu besetzen.
Die Verkehrswende mit Optimierung des ÖPNV, Umweltspuren, Ausbau des Radwegenetzes, Parkraummanagement und Mobilitätsstationen ist dringend notwendig, auch um den Luftreinhalteplan der Stadt Düsseldorf einzuhalten. Um dieser Aufgabe die erforderlichen Kapazitäten zu widmen, soll es ein eigenes Verkehrsdezernat geben. Damit wird dieser Bereich aus dem Dezernat 03 abgekoppelt, das von Cornelia Zuschke verantwortet wird.
Oberbürgermeister Thomas Geisel hat die Ratsfraktionen darüber informiert, das derzeit vakante achte Dezernat durch die Umverteilung beleben zu wollen. Bei einem Pressetermin gab er zu, diesen Schritt hätte man schon früher gehen können, aber wichtig sei es jetzt zu handeln. "Wir wollen bei der Verkehrswende noch mehr Tempo machen und dafür mit einem eigenständigen Dezernat die notwendigen Voraussetzungen schaffen", sagte Thomas Geisel. "Die Diskussion um die Umweltspuren zeigt, wie viel Handlungsbedarf hier besteht, gerade auch im Hinblick auf den Ausbau der Verkehrsalternativen. Gespräche mit den umliegenden Gemeinden über die Einrichtung von Park&Ride-Plätzen und verbesserte Verkehrsanbindungen erforderten den vollen Einsatz auf Spitzenebene – ebenso die Verbesserungen von Leistungen bei der Rheinbahn", betonte der Oberbürgermeister.
Cornelia Zuschke und Thomas Geisel erhielten für die Umweltspuren nicht nur Lob
Dezernentin Cornelia Zuschke unterstützt die Überlegungen: "Düsseldorf ist eine dynamisch wachsende Stadt, in der unglaublich viel geplant und gebaut wird. Dies erfordert einen hohen persönlichen Einsatz und bindet viel Kraft und Zeit zum Beispiel in Gesprächen mit Investoren und Bauherren", erklärte sie. "Wir alle stehen im Dienst dieser Stadt, und wenn der Umfang der Aufgaben vor allem im Hinblick auf die Verkehrswende es erforderlich macht, muss es für uns alle eine Selbstverständlichkeit sein, auch für die nötige Man- oder Womanpower zu sorgen. Deswegen arbeiten wir gemeinsam an einer neuen Perspektive. So gern ich mich für die Verkehrsthemen einsetze, so sehr unterstütze ich den Schritt, das wichtige Thema Verkehr einerseits und andererseits die Bereiche Stadtplanung, Baugenehmigung, Denkmalschutz, Grundstücksverkehr, Liegenschaftsverwaltung, Vermessungswesen und digitales Stadtmodell auf mehr Schultern zu verteilen."
Fraktionen diskutieren
Die Fraktionsspitzen der Ampelkoalition haben bereits Zustimmung für das neue Dezernat signalisiert. Der Vorschlag wird nun in den Fraktionen beraten. Ziel sei es die Ausschreibung kurzfristig im Ältestenrat abzustimmen und zeitnah zu veröffentlichen. Nach Geisels Vorstellungen wäre es wünschenswert bereits im Februar Bewerbungen zu sichten und nach Möglichkeit noch im Frühjahr das Dezernat zu besetzen. Es wird kein Vorschlagsrecht der Fraktionen geben, bei dem in der Regel das Parteibuch eine Rolle spielt. Die Position erfordere höchste Qualifikation, um die Verkehrswende erfolgreich zu gestalten, betonte der Oberbürgermeister, daher gelte es die bestens geeignete Person zu finden. Ein Personalberater wird nach der politischen Entscheidung mit der Suche nach einem geeigneten Kandidaten bzw. einer geeigneten Kandidatin beauftragt.
Fotos: Stadt Düsseldorf, Ingo Lammert