Düsseldorf, der Rhein und die Mobilität: Die SPD bittet an Bord
Auf den letzten paar Rhein-Metern will sich Andreas Rimkus nicht den Abend kaputt machen lassen. „Da entsteht ein kein Container-Hub, sondern ein Hafen, in dem auch Container angelandet werden“, beantwortet er eine Frage nach dem Ausbau des Reisholzer Hafens. Und der Rhein werde zwischen Duisburg und Stürzelberg auch nicht flächendeckend ausgebaggert, wie ein anderer Fragesteller behauptet. Es gehe um ein punktuelles Begradigen des Flussbodens. Einen Moment lang fällt die Düsseldorfer Gemütlichkeit komplett ab vom Düsseldorfer SPD-Chef und Bundestagsabgeordneten Andreas Rimkus. Nähme er jetzt die Fäuste hoch, niemand würde sich über den Ring-Gong wundern.
Von der Spree an den Rhein
Dabei war es schöner Abend – mit einer guten Idee. Der Bundestagsabgeordnete Andreas Rimkus stellt in regelmäßigen Abständen vor, was er da eigentlich macht – im fernen Berlin. An diesem Abend – auf dem Ausflugsschiff „Jan Wellem“ der Weißen Flotte geht es um „Kluge Verkehrspolitik für unser Land“. Mit ihm in einem Boot: der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD) und Dr. Annette Fimpeler, Leiterin des Düsseldorfer Schifffahrtsmuseums.
Rund 160 Gäste folgten der SPD-Einladung
Sie spricht über den Rhein als dynamischen Wasserweg. Der Grenzen sprengt. Und so etwas ist, wie das Internet der alten Tage: „Einmal am Tag ging der Düsseldorfer mindestens ans Rheinufer – um von den Schiffern die neusten Nachrichten zu erfahren.“ Während der alte Düsseldorfer da so stand, konnte er sehen, dass eine Menge an ihm vorbeiläuft. Köln pochte auf seine Stapelrechte und war Umschlagplatz zwischen Nieder- und Oberrhein. Duisburg richtete mit der Börtschifffahrt eine regelmäßige Verbindung ins holländische Nimwegen ein. Und zog so den gesamten Eisenwaren-Export aus dem Bergischen auf sich. Düsseldorf? Fehlanzeige!
Diese Haltung – am Rheinufer ist sich jeder selbst der nächste – scheint die Rheinpolitik bis heute zu bestimmen. Bei der Frage, warum denn der Ausbau des Reisholzer Hafens geplant werde, wo es doch in den bestehenden Häfen entlang des Rheins noch Überkapazitäten geben, lässt die Gemütlichkeit zerrinnen.
Angermunder Aktivistin Elke Wagner im Gepräch mit dem SPD-Verkehrsausschussvorsitzenden Burkert
Davor hat der Vorsitzende des Verkehrsausschusses im Bundestag, Martin Burkert (SPD) den Parforce-Ritt durch die Verkehrsthemen gemacht. Der Franke aus Nürnberg hat die Brücken bei Bahn und Autobahn die „Achillesferse“ der deutschen Mobilität genannt, die CSU-Maut verdammt, mehr Güter auf Schiene und Wasserstraße gefordert, die „Führer“-lose U-Bahn von Nürnberg gepriesen und vor der steigenden Luftverschmutzung und dem Lärm des Verkehrs gewarnt.
Die verschwundene Schall-Richtlinie
Elke Wagner von der Lärminitiative fragt nach der Novelle der Verordnung Schall 03 – etwas, was sie Angermund für ihren Kampf gegen den RRX-Lärm sehnlichst erwarten. Im vierten Quartal 2016 sollte die Verordnung – an der die Ressorts Umwelt und Verkehr stricken – vorliegen. „Mein Eindruck ist, dass wir das Papier in dieser Legislaturperiode nicht mehr bekommen werden“, sagt Burkert klar heraus.
Das nächste Problem: die Eisenbahnlinie Rotterdam-Genua
SPD-Landtagskandidat Martin Volkenrath ruft wegen der Eisenbahnlinie Rotterdam-Genua um Hilfe. Sie kreuzt durch den Düsseldorfer Osten. Rund 30.000 Bürger seien vom stark ansteigenden Lärmpegel betroffen. Und weil nichts neu gebaut, sondern vorhandene Gleise genutzt werden – gibt es bislang keine Möglichkeit sich gegen diesen Ausbau zu wehren. Volkenrath: „Da muss uns Berlin helfen!“