Düsseldorf: Rat entscheidet nur über Wettbewerb zur neuen Oper
Ob Düsseldorf eine neue Oper braucht oder nicht wird kontrovers diskutiert. Um möglichst viele Bürger*innen von einem Neubauer der Oper profitieren zu lassen, läuft das Projekt unter dem Namen „Opernhaus der Zukunft“, da neben der Oper auch die Clara-Schumann-Musikschule, die Musikbibliothek sowie Gastronomie auf den Fläche des alten Kaufhof auf Wehrhahn Platz finden soll.
Die Verwaltung hatte für die Haushalt-Sitzung des Rates am Donnerstag (12.12.) eine Vorlage erarbeitet, in der ein Architekten- und Ingenieurwettbewerb auf den Weg gebracht werden sollte und anschließend – ohne weitere Einflussmöglichkeiten des Rates – die Vorentwurfs- und Entwurfsplanung bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss. Dafür war ein Kostenpaket von rund 40 Millionen Euro veranschlagt.
Bündnis 90/Die Grünen hatten bereits in Vorfeld deutlich gemacht, dass sie dem nicht zustimmen würden. Dr. Sabrina Proschmann von der SPD sprach am Dienstag (10.12.) davon, man sei noch in Abstimmungsgesprächen. Die SPD hatte im vergangenen Jahr im sogenannten „Opern-Deal“ dem Oberbürgermeister und der CDU zugesichert, für einen Neubau der Oper zu stimmen, wenn 8000 neue Wohnungen gebaut würden. Nun wurde mit Spannung erwartet, ob die SPD weiterhin an der Seite des OB steht. Als dieser Tagesordnungspunkt aufgerufen wurde, bat die SPD-Fraktion um eine Sitzungsunterbrechung, was die Spannung nochmals erhöhte.
Das Ergebnis mach der Unterbrechung war ein gemeinschaftlicher Antrag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, SPD und FDP, der dem Vorschlag der Grünen folgte. Das bedeutet, dass nun ein Architekten- und Ingenieurwettbewerbes zur Realisierung des Opernhauses der Zukunft ausgelobt wird. Nach Abschluss des Wettbewerbs wird der Rat dann über die Bestätigung des Siegerentwurfs und die Bereitstellung weiterer finanzieller Mittel entscheiden. Das bedeutet, dass der Opernneubau noch nicht beschlossen ist, sondern nur Entwürfe erarbeitet werden. Vor der Entscheidung im Rat wird von externen Prüfer*innen ein plausibilisierter Kostenrahmen sowie eine Wirtschaftlichkeitsberechnung erstellt, die Grundlage der Beschlussvorlage sein sollen. Erst bei positiven Entscheid erfolgt die Beauftragung des Generalplaners mit Vorentwurfs- und Entwurfsplanung bis zum Ausführungs- und Finanzierungsbeschluss.
Außerdem wurde ein Änderungsantrag der Ratsfraktionen Bündnis 90/Die Grünen und SPD verabschiedet, der die Einhaltung des Denkmalschutzes für den Hofgarten sowie den Schutz der Bestandsbäume in der Randbepflanzung bekräftigt und bei Realisierung des Fotoinstituts eine ökologische Bauweise vorsieht.
Komplett gegen den Opern-Neubau sprach sich die Fraktion der Linken aus. Sie plädierte für einen Bürgerentscheid und ist bezüglich des Ausgangs sicher, dass sich die Mehrheit der Düsseldorfer*innen gegen das Bauprojekt aussprechen würde. In einer von den Linken beauftragten repräsentativen Umfrage unter rund 1.000 Personen hatten sich 68,2 Prozent der Befragten gegen die Opernneubau ausgesprochen.
Die CDU und der Oberbürgermeister haben ihr Ziel verfehlt, den Opernneubau endgültig zu beschließen. Für den Wettbewerb sind Mittel in Höhe von 6,5 Millionen Euro veranschlagt.