Die Linke im Düsseldorfer Stadtrat will beim Neubau einer Oper für Düsseldorf die Pausentaste drücken. Über das Milliardenprojekt sollen bei der Kommunalwahl 2025 die Bürger und nicht in der nächsten Woche der Stadtrat abstimmen. Zur Untermauerung hat die Linke beim Online-Meinungsforschungsinstitut Civey eine repräsentative Umfrage unter 1007 Bürgern aus dem Regierungsbezirk Düsseldorf in Auftrag gegeben. Ergebnis: 68,2 Prozent der Befragten lehnen einen Opernneubau ab. 21,5 Prozent stimmten dafür. 10,3 Prozent waren unentschieden.

Die Meinungsforscher haben ihre Online-Gesprächspartner auch nach den Wahlabsichten für die Bundestagswahl 2025 befragt. Auch dabei kam eine durchgängige Ablehnung des Opern-Neubaus heraus. Von denen, die sich als CDU/CSU-Anhänger bezeichneten, seien 23 Prozent für, aber 66,6 Prozent gegen eine neue Oper gewesen. Alle übrigen hätten mit „weiß nicht“ geantwortet. Unter den SPD-Anhängern waren laut dieser Umfrage 17,2 Prozent für eine neue Oper, 73 Prozent dagegen. Die größte Liebe für einen Opern-Neubau gab es b ei den Grünen: 36, Prozent dafür, 56,3 Prozent dagegen. Bei der FDP war das „Weiß-nicht-Lager“ mit 33,6 Prozent am größten; für eine neue Oper stimmten demnach nur 16,8 Prozent, dagegen waren 49,6 Prozent. Bei den Anhängern der Linken war die Ablehnung am größten: 14,5 Prozent wollen laut Umfrage die neue Oper, 85,5 Prozent lehnen sie ab.

In der Altersverteilung finden sich die Befürworter eines Opern-Neubaus eher in den jüngeren Jahrgängen. Zwischen 18 und 29 lag die Zustimmung bei 35,7 Prozent, zwischen 30 und 39 Jahren bei 32,5 Prozent. Danach nimmt die Begeisterung für das Milliarden-Projekt deutlich ab: In der Altersgruppe 40 bis 49 liegt sie bei 23 Prozent, zwischen 50 und 64 Jahren nur noch bei 14,1 Prozent und jenseits der 65 Jahre bei 19,1 Prozent – so die Auswertung der Umfrage.  

Sorge um den Hofgarten

Die Linke fühlt sich durch das Umfrageergebnis in ihrer Ablehnung eines Opernneubaus bestätigt. Der Hofgarten würde dadurch zerstört werden, sagen sie. Außerdem seien zahlreiche Kulturgebäude in Düsseldorf sanierungsbedürftig. Sie müssten gleich behandelt werden. Zudem habe es zum Opernneubau keine ordentliche Bürgerbeteiligung gegeben.

Die Linke Ratsfrau Sigrid Lehmann und ihr Ratskollege Helmut Born begründeten die Forderung nach einem Bürgerentscheid über den milliardenschweren Neubau der Oper in Düsseldorf.

„Selbst bei Anhängern von CDU, SPD und FDP, also den mutmaßlichen Befürwortern eines teuren Neubaus findet der Plan keine Zustimmung“, sagte die Linke Ratsfrau Sigrid Lehmann. Deshalb sollte man eine solch grundsätzliche Frage bei den Bürgern rückkoppeln. Der Linke Ratsherr Helmut Born ergänzte: „Die Linke ist nicht gegen eine Oper in Düsseldorf. Doch wir setzen statt eines viel zu teuren Neubaus auf eine Sanierung.“ Da die Verwaltung dies bislang als fast so teuer wie ein Neubau bezeichnet hat, habe man sich bei Architekten rückversichert. Diese hätten für das bisherige Operngebäude die gesunde Bausubstanz und die Sanierbarkeit bestätigt.

So steht es in der NRW-Verfassung

Zum Hintergrund: In der nordrhein-westfälischen Kommunalverfassung wird zwischen einem Bürgerbegehren und einem Bürgerentscheid unterschieden. Für ein Bürgerbegehren müssten Unterschriften bei den Bürgern gesammelt werden. In einer Stadt wie Düsseldorf mit rund 630.000 Einwohnerinnen und Einwohnern müssten 18.900 gültige Unterschriften zusammenkommen; das sind drei Prozent der Einwohner. 

Das Kalkül

Diesen Schritt will die Linke allerdings nicht gehen, sondern direkt im Stadtrat einen Antrag auf einen Bürgerentscheid stellen. Knackpunkt ist, dass mit der Frage „Opernneubau – Ja oder Nein?“ auch eine Kostenschätzung zu den Auswirkungen vorgelegt werden müsste. Die Linke will einen Bürgerentscheid direkt im Rat beantragen. Diesem Antrag müsste der Rat mit einer Zwei-Drittel-Mehrheit zustimmen. Ein Bürgerentscheid über den Opernneubau könnte zusammen mit der Kommunalwahl NRW und der Bundestagswahl im Herbst 2025 durchgeführt werden. 

Mit einer Zwei-Drittel-Ratsmehrheit für einen Bürgerentscheid über die Oper ist nicht zu rechnen. Aber die Linke setzt mit ihrem Vorschlag ein Thema – auch für den Kommunalwahlkampf. Sie könnte im Fall einer Ablehnung die anderen Parteien als „bürgerfern“ darstellen.