Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller ist am 2. November ein Jahr im Amt. Jetzt resümierte er über die ersten zwölf Monate und versprach viele Änderungen bis zum Ende der Mandatszeit im Jahr 2025.

Corona

Kellers Amtszeit startete im Lockdown. An virtuelle Konferenzen musste er sich gewöhnen. Obwohl die Inzidenzzahlen auch in Düsseldorf hoch waren, kann der OB auf ein gutes Krisenmanagement zurückblicken. Das Impfzentrum funktionierte, die Testkapazitäten wurden zügig ausgebaut und der Krisenstab hatte die Lage im Griff. Gemeinsam werde man die Krise meistern, ist sich Keller sicher. Allerdings wurde im August der Leiter des Gesundheitsamtes wegen Betrugsverdachts freigestellt und war damit die zweite Führungskraft, die im Corona-Umfeld die Staatsanwaltschaft beschäftigt. Aber dazu gibt es von der Stadtspitze keinen weiteren Kommentar – wegen des laufenden Verfahrens.

Sicherheit und Sauberkeit

Seine Pläne, die Stadt sauberer und sicherer zu machen, werden aktuell überschattet von den Vorfällen in der Altstadt, bei denen ein 19-Jähriger zu Tode kam. Hatte man im vergangenen Jahr noch gedacht, dass die Eskalation mit Corona zusammenhängt, musste die Stadtspitze mittlerweile die deutlich größere Dimension des Problems erkennen. Die zugesagte Aufstockung des OSD läuft, doch Keller sieht die Verantwortung für die konsequente Durchsetzung von Regeln als Aufgabe der Polizei und fordert vom NRW-Innenministerium Regeln wie ein Messerverbot. Städtische Maßnahmen wie mehr Licht müssen ihren Erfolg noch zeigen. Aber sauberer ist es in Düsseldorf geworden, da die Awista mit mehr Personal und Geräten ausgestattet wurde und ihre Einsätze erweitert wurden. Umsonst kann es das nicht geben, weshalb die Verwaltung eine Gebührenerhöhung für Düsseldorf plant.

Mobilität

Eins der Wahlversprechen von Oberbürgermeister Dr. Keller war es, die Umweltspur abzuschaffen. Das hat er gehalten. Den Verkehrsteilnehmer*innen, die jetzt auf den Einfallstraßen in Düsseldorf im Stau stehen, ist es wohl egal, ob sie das wegen der Umweltspur tun oder weil die Ampelschaltung „optimiert“ wurde. “Düsseldorf steht vor großen verkehrs- und klimapolitischen Herausforderungen. Aber wir machen eine Verkehrswende, die funktioniert und sich an den Bedürfnissen der Menschen orientiert, nicht an Ideologien,” betont Keller in seiner Bilanz. Bis Ende 2023 soll ein umweltsensitives Verkehrsmanagement (VinDUS) aufgebaut werden, verspricht er. Damit der Umstieg vom Auto auf andere Verkehrsmittel attraktiver wird, werden weiter die Radwege ausgebaut und die ÖPNV-Kapazitäten aufgestockt. Die E-Scooter als Teil des Verkehrswende haben sich nicht bewährt und werden von Keller eher als Übel betrachtet. Damit die Verwaltung im Bereich Verkehr optimiert wird, wird sich zukünftig ein Amt um Brücken, Tunnel und den Stadtbahnbau kümmern, während sich das Amt für Verkehrsmanagement auf Planung und Bau von Straßen und Radwegen konzentrieren kann.

Die Radfahrer*innen freuen sich über eine größere Beachtung ihrer Bedürfnisse, doch für viele Düsseldorfer*innen bedeutet die Verkehrswende auch Einschränkungen. So werden die Tempo-30-Zonen mehr, Parkraum fällt weg und zahlreiche Baustellen sorgen für Staus in der ganzen Stadt. Es wird wohl noch länger dauern als 2025, bis Düsseldorf den Namen „Fahrradfreundliche Stadt“ verdient hat. Keller ist es wichtig, bei allen Maßnahmen für die Verkehrswende die Bedürfnisse der Autofahrer im Blick zu behalten. Aber es gibt auch Exotisches: Der erste Landeplatz für Lufttaxis soll auf einem Neubau realisiert werden.

Klimaneutralität 2035

60 Millionen Euro will die Stadt jährlich investieren, um das Ziel zu erreichen, als Klimahauptstadt in das Jahr 2035 zu gehen. Realisiert werden Maßnahmen im Bereich der energetischen Gebäudesanierung, der Umrüstung auf LED-Leuchtmittel und die Gründung einer Umweltakademie. Gemeinsam mit der Wirtschaft soll das Klimaziel erreicht werden, aber auch die Düsseldorf*innen sollen ihren Beitrag leisten. Mit Beratungsangeboten zu Sanierungen, modernen Heiztechniken und Solaranlagen, aber auch dem Angebot, Bäume zu pflanzen, geht die Stadt auf die Bürger zu. Zwar ist das Gartenamt immer wieder gezwungen, kranke Bäume zu fällen. Aber in mehreren Pflanzaktionen soll der Bestand langfristig erhöht werden. Um den Hitzeschutz von Spielplätzen zu verbessern, werden zusätzlich 75 Schattenbäume neu gepflanzt. Gegen den Klimawandel will sich die Stadt wappnen und hat Projekte gestartet, um sich noch besser auf Starkregenereignisse vorzubereiten. Ob sie in einem gefährdeten Gebiet leben, können die Düsseldorfer*innen jetzt auf einer Karte erkennen.

Nachhaltige Stadtentwicklung

Oberbürgermeister Dr. Keller: “Düsseldorf zählt laut Einwohnermeldestatistik 644.280 Einwohner. Bis 2040 erwarten wir aber einen moderaten Anstieg unserer Bevölkerung auf rund 700.000 Einwohnerinnen und Einwohner.” Der Wohnraum in Düsseldorf ist jetzt schon knapp und für viele Menschen nicht mehr bezahlbar. Durch verstärktes Bauen soll der Preisentwicklung entgegengetreten werden, hieß es in der Vergangenheit. Doch die Spekulation der Investoren macht an vielen Stellen einen Strich durch die Rechnung. Obwohl Baurecht besteht, liegen zahlreiche Flächen brach. Die Stadt fordert von Investoren neben Nachhaltigkeit auch bezahlbaren Wohnraum zu schaffen.

Mit Spannung erwartet wird die Entscheidung in Düsseldorf zur Oper: Neubau und wenn ja an welcher Stelle oder Sanierung? Da die neue Oper ein Leuchtturmprojekt für Düsseldorf werden soll, werde es nicht am Geld scheitern. Sorgen bereitet dem Stadtoberhaupt die Ausstattung des Bauplanungsamtes mit Personal, um Anträge und Genehmigungen schneller abarbeiten zu können. Doch Bauingenieure und Architekten sind Mangelware. Durch verstärkte Personalanwerbung soll hier Abhilfe geschaffen werden.

Digitalisierung und Netzausbau

Für OB Keller ist die Digitalisierung ein wichtiger Hebel zur Steigerung der Lebensqualität und zur Verbesserung der Verwaltung. Durch Partnerschaften mit den drei größten Telekommunikationsanbietern wird der Glasfaserausbau vorangetrieben. Schnelles Internet soll für alle zugänglich sein. Allerdings bekommt aktuell auch der Bürger mit schnellem Internet keinen Termin im Straßenverkehrsamt oder dem Bürgerbüro. Keller gesteht ein, dass Düsseldorf hier schlecht aufgestellt ist und dringender Handlungsbedarf besteht.

Familien und Bildung

Seinem Amtsvorgänger attestierte Keller eine gute Arbeit beim Schulbau und will diese fortsetzen. Dabei soll es nicht nur um Gebäude und Ausstattung gehen, auch die Schulsozialarbeit und der IT-Support soll personell gestärkt werden. Der Ausbau der Kita-Plätze geht weiter. Auch hier gibt es einen Engpass bei der Personalausstattung. Deshalb bildet die Stadt selber aus. Eine Stärkung des Hilfesystems für ältere und alte Menschen in Düsseldorf ist durch den Ausbau der „zentren plus“ geplant. Außerdem soll der Kinderschutz im nächsten Jahr verstärkt werden, indem der Bezirkssozialdienst reorganisiert wird und künftig rund um die Uhr ansprechbar ist.