Düsseldorf: Antikriegstag und Friedenstag – zwei Veranstaltungen erinnern an ein gemeinsames Ziel
Der 1. September wird in Deutschland in Erinnerung an den Einmarsch in Polen 1939 und damit den Beginn des zweiten Weltkriegs als Friedenstag oder Antikriegstag begangen. In Düsseldorf hatten der Düsseldorfer Appell und das Friedensforum jeweils zu Veranstaltungen eingeladen. Die Resonanz war in Anbetracht des Themas gering. Bei der Kundgebung des Düsseldorfer Appells vor dem Landtag waren es etwa 75 Teilnehmer*innen, beim Friedensforum gleich nebenan auf dem Johannes-Rau-Platz etwa 50. Nur vereinzelt besuchten Interessierte beide Veranstaltungen, obwohl sie unmittelbar aneinander anschlossen.
„Demokratie – Rechtsstaat – Frieden“
Der Düsseldorfer Appell ist ein überparteiliches, bürgerschaftlich verfasstes Bündnis gegen Rassismus, Antisemitismus und religiösen und politischen Extremismus. „Demokratie – Rechtsstaat – Frieden“ lautete das Motto, das der Düsseldorfer Appell für seine Kundgebung vor dem Landtag gewählt hatte. Neben der Erinnerung an den zweiten Weltkrieg wurde die Brücke zur Bundestagswahl am 26. September geschlagen: „Am 26. September sprechen wir mit unserer Stimme das letzte Wort“, mahnte der Superintendent der Evangelischen Kirche und Sprecher des Düsseldorfer Appells, Heinrich Fucks. „Keine Stimme für Verschwörungstheoretiker*innen und Rechtspopulist*innen. Sie haben die Wahl: Stärken Sie den Rechtsstaat als Garanten einer freiheitlichen und demokratischen Ordnung“, betonte er und appellierte: „Das Debakel in Afghanistan, der Klimawandel, und die Frage des gesellschaftlichen Zusammenhalts fordern konsequente Verantwortung. Wir erwarten von allen an der Regierung beteiligten Parteien, dass sie hier klar Position beziehen“.
In weiteren Redebeiträgen forderte Oberbürgermeister Dr. Stephan Keller, nicht in den Bestrebungen nachzulassen sich für demokratische Rechtsstaatlichkeit einzusetzen. Düsseldorf stehe für Toleranz und Vielfalt. Michael Szentei-Heise von der Jüdischen Gemeinde Düsseldorf beklagte, dass der Antisemitismus nie aufgehört habe und in den Gemeinden diskutiert werde, Deutschland zu verlassen. Katharina Schunck vom Jugendring Düsseldorf setzte sich dafür ein, das Wahlalter auch bei Bundestags- und Landtagswahlen auf 16 zu senken. Für den Bund katholischer Unternehmer sprach Maria Fischer sowie Jonas Einck für die Evangelische Jugend.
Die Vorsitzende des NRW-DGB, Anja Weber, kritisierte die Bundesregierung für ihre Rüstungspolitik und sprach sich gegen die Nato-Zielvorgaben aus, zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts für Verteidigung auszugeben. Stattdessen sollte Deutschland eine Vorreiterrolle übernehmen und den UN-Vertrag über das Verbot von Atomwaffen unterzeichnen. Sie betonte, dass Afghanistan ein weiteres Beispiel für das Scheitern einer Politik sei, die dem Irrglauben unterliege, Demokratie ließe sich mit militärischen Mitteln durchsetzen.
Friedensforum Düsseldorf
Mit ihrer Rede traf Weber genau den Ton, der kurze Zeit später bei der Kundgebung des Friedensforums am dem Johannes-Rau-Platz bestens angekommen wäre, doch es waren separate Veranstaltungen, die offenbar wenig voneinander wussten.
Das Friedensforum hatte sich mit verschiedenen Aktionsgruppen wie das Netzwerk Cuba und „Free Assange“ zusammengetan und zwischen den Bäumen ein kleines Friedenscamp aufgeschlagen. Wortbeiträge gab es von Özlem Demirel (MdEP, Die Linke), Peter Bürger (Pax Chrsti) und Hermann Kopp vom Friedendsform. Für musikalische Denkanstöße sorgten Ernesto (Frankfurt) und Bijal (Köln) mit ihren Liedern.
Hermann Kopp erinnerte daran, dass der Einsatz in Afghanistan im Bundestag nie als Kriegseinsatz bezeichnet wurde und auch Özlem Demirel kritisierte das Bündnis mit der Nato, dass dazu geführt habe. Wie zuvor Weber auf der anderen Veranstaltung stellte die deutlich heraus, dass mit Bomben keine Demokratie oder Frauenrechte erkämpft werden können. Es müssten endlich Lehren aus den Einsätzen gezogen werden, denn auch in Mali und anderen Ländern werde nach dem gleichen Schema verfahren. Statt mehr Geld in die Rüstung und neue Killerdrohnen zu investieren, solle man lieber die soziale Infrastruktur in Deutschland stärken.