Düsseldorf: Shisha-Bars im Fokus des Ordnungsamtes
Nach zahlreichen Zwischenfällen wegen erhöhter Kohlenmonoxid-Belastungen in Shisha-Bars und der damit verbundenen Gesundheitsgefährdung der Gäste, hat das Ordnungsamt in der Nacht zu Sonntag (28.1.) acht Shisha-Bars und drei Gaststätten kontrolliert. Kritische Kohlenmonoxid-Werte wurden nicht festgestellt, aber Verstöße gegen das Nichtraucherschutzgesetz.
Neben dem Schutz vor schädlichen Kohlenmonoxid-Belastungen kontrollierten Mitarbeiter des Ordnungsamtes, ob es gewerbe- und gaststättenrechtliche Verstöße, Verstöße gegen das Jugendschutzgesetz oder das Nichtraucherschutzgesetz vorlagen. Einsatzkräfte der Polizei begleiteten die Mitarbeiter des Ordnungsamtes zu Sicherungszwecken.
Ziel der Kontrollen in der Nacht von Samstag, 26., auf Sonntag, 27. Januar, waren acht Shisha-Bars und drei Kneipen. 81 Packungen unversteuerten Shisha-Tabak wurden sichergestellt. 35 Euro Verwarngeld mussten Raucher zahlen, die trotz Nichtraucherschutzgesetz in den Gaststätten geraucht hatten, das traf auf 35 Gäste zu. Die Wirte erwartet nun eine Ordnungsverfügung wegen Verstoß gegen das Nichtraucherschutzgesetz.
Keiner der überprüften Betriebe blieb ohne Beanstandung, bei allen wurden Verstöße gegen Auflagen festgestellt. Wegen fehlender Kassen- und Aufsichtsperson wurde ein Betrieb zwangsweise geschlossen. Andere hatten illegale Unterhaltungsspielgeräte, Geldspielgeräte, ein Wettterminal oder einen digitalen Spieletisch in Betrieb. Die Geräte wurden versiegelt.
Das Ordnungsamt stellte 126 Verpackungen mit Shisha-Tabak sicher, weil der Tabak daraus trotz Steuerbanderole portionsweise verkauft wurde. Außerdem wurden Getränkedosen und Flaschen ohne Pfandsiegel verkauft. Ein Mann wurde gestellt, als er beim Eintreffen der Polizei flüchtete. Bei ihm wurden Drogen gefunden und sichergestellt. Zwei Anzeigen wurden wegen illegalem Aufenthalt gefertigt.
Bei den Kontrollen konnten keine Verstöße wegen erhöhter Kohlenmonoxid-Werte oder gegen das Jugendschutzgesetz festgestellt werden.