Düsseldorf Antikriegstag: DGB und Friedensforum gegen Aufstockung des Verteidigungsetats
Die geplante Aufstockung des deutschen Militärhaushaltes stand im Mittelpunkt des Düsseldorfer Antikriegstags am 1. September. Auf dem Schadowplatz sprachen sich das Friedensforum und der Düsseldorfer DGB Ortsverband dafür aus, das Geld in Bildung, Wohnungsbau, die Rente und den öffentlichen Personennahverkehr zu investieren. Drei Stunden lang sammelten Aktivisten Unterschriften für die Kampagne „Abrüsten statt Aufrüsten“ (www.abruesten.jetzt). Bislang kamen deutschlandweit rund 70.000 Unterschriften zusammen.
Diskussionen über Friedenm und Rüstungsausgaben auf dem Schadowplatz.
Sigrid Wolf, Vorsitzende des DGB-Stadtverbands Düsseldorf und Jürgen Schütte vom Düsseldorfer Friedensforum bekräftigten: „Abrüsten ist das Gebot der Stunde. Statt die Verteidigungsausgaben massiv aufzustocken, brauchen wir eine gemeinsame europäische Strategie der friedensichernden Konflikt- und Krisenprävention. Wir fordern eine stärkere und bessere Kontrolle von Waffenexporten und ein Verbot von Waffenlieferungen in Krisen-und Konfliktgebiete sowie an diktatorische und autokratische Regime.“
Zusätzlich 30 Milliarden Euro für Waffen der Bundeswehr
Das richtete sich zum Beispiel direkt an das Düsseldorfer Unternehmen Rheinmetall, dessen Waffensparte international ausliefert. Das NATO-Ziel ist derzeit, die Rüstungsausgaben der Bündnispartner auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Nach Angaben von DGB und Friedensforum würde dies für Deutschland eine zusätzliche Ausgabe von rund 30 Milliarden Euro bedeuten.
Viele Passanten in Düsseldorf unterschrieben gegen höhere Verteidigungsausgaben.
Das Düsseldorfer Friedensforum ist Anfang der 1980er Jahre entstanden im Rahmen des Protests gegen den „Nachrüstungsbeschluss“ der NATO entstanden. Es versteht sich als Dachorganisation für die zahlreichen, meist stadtteilbezogenen Friedensinitiativen in Düsseldorf.
Das Friedensforum trifft sich an jedem ersten und dritten Dienstag im Monat, jeweils um 19.30 Uhr im Bürgerhaus Bilk (Salzmannbau), 1. Etage, Raum 1.12.