Love-Parade-Strafprozess in Düsseldorf: Mindestens 29 000 Euro Kosten pro Verhandlungstag
Die Kosten für den Love-Parade-Prozess sind von den ersten Schätzungen über 14.000 bis 15.000 Euro auf 29.000 Euro pro Verhandlungstag gestiegen. Das hat das Landgericht Duisburg mitgeteilt, das die Hauptverhandlung aus Platzgründen in die Düsseldorfer Messe verlagert hat. In dem Betrag sind neben der Bruttomiete der Räumlichkeiten sämtliche Zusatzkosten erhalten.
Dazu zählen vor allem die Kosten für die gesamte Ausstattung, die jeweiligen Auf- und Abbaukosten, Technikpersonal, Brandschutz, ärztliche Notfallversorgung, Ordner auf dem Außengelände, Aufenthaltscontainer für das Justizpersonal, Aktencontainer und anderes. Gegenüber der vorläufigen Kostenplanung aua dem Jahr 2014 sind vor allem die Anforderungen an die umfangreiche Saaltechnik und an das Sicherheitspersonal deutlich gestiegen.
Personakosten schwer abschätzbar
Weitere Beträge sind zu zahlen für justizinterne Personalkosten, für die beteiligten Richter, Staatsanwälte, rund 40 Justizwachtmeister und mehrere Protokollkräfte. Die konkreten auf das Verfahren bezogenen Personalkosten hängen davon ab, wie viele Verhandlungstage pro Jahr stattfinden und wie lange die Hauptverhandlungstage jeweils dauern, sagt ein Sprecher des Landgerichts. Diese Kosten lassen sich daher derzeit nicht hinreichend verlässlich bestimmen.
Das gilt auch für die hinzuzurechnenden Sitzungsgelder, Reisekosten und Auslagen für 32 Verteidiger, etwa 35 Nebenklagevertreter und Sachverständige sowie Aufwandsentschädigungen der Zeugen. Deren Berechnung bleibt dem Kostenfestsetzungsverfahren nach Abschluss des Strafprozesses vorbehalten.
Raumgröße
Die Anmietung Düsseldorfer Räumlichkeiten war erforderlich, weil aufgrund der absehbar hohen Zahl von Prozessbeteiligten weder im Landgericht Duisburg noch in Gerichten im räumlichen Umfeld ein ausreichend großer Sitzungssaal für eine Hauptverhandlung zur Verfügung stand.
pbd