Düsseldorf: Halbzeitbilanz – OB Geisel sieht sich als internationaler Stadtmanager
Thomas Geisel wurde am 15. Juni 2014 zum Oberbürgermeister von Düsseldorf gewählt. Zeit für eine Halbzeitbilanz, die er mit guter Aussicht auf die Stadt in der obersten Etage des Schlossturms hielt. Schon jetzt steht sein Amt ganz unter dem Eindruck der Tour de France. Denn die Präsentation der Etappe in Paris war für ihn der bisherige Höhepunkt seiner Amtszeit.
Oft war Geisel bei seinem OB-Dialogen erstaunt über die konkreten Anregungen
Den Ruf der Stadt Düsseldorf weltweit zu verbessern und zu fördern hat er sich auf seine Agenda geschrieben. Kein Wunder, dass der ein oder andere Düsseldorfer sich dabei etwas zurückgesetzt fühlt, obwohl der OB einmal im Monat den Dialog mit den Bürgern in den verschiedenen Stadtteilen pflegt.
Die Mitarbeiter der Stadtverwaltung wird es grausen, wenn Geisel mit klaren Worten erklärt, die Verwaltung sei bei seinem Amtsantritt leistungsschwach und ohne ordentliche und effiziente Planung gewesen. Mit seinen Plänen für die Verwaltung 2020 ist Thomas Geisel zuversichtlich, den in seinen Augen „Wildwuchs“ zu bekämpfen und die Leistungsfähigkeit zu steigern.
Das Vorgehen bei den Stadtbeschäftigten ist charakteristisch für den OB. Er kommt aus dem Unternehmensmanagement und ist es gewohnt zu analysieren, Entscheidungen zu treffen und diese durchzusetzen. Ein Führungsstil, an den sich viele immer noch gewöhnen müssen.
Das Projekt Garath 2.0. präsentiert Geisel gerne – auch im NRW-Wahlkampf
Doch der Erfolg scheint ihm Recht zu geben. Meint die CDU-Opposition immer noch, mit dem Amtsantritt von Geisel hätte die Zeit der Schuldenfreiheit der Stadt ein jähes Ende gefunden, musste sich der neue Amtsinhaber sehr schnell eine Strategie überlegen, die bereits eingeleitete finanzielle Schieflage der Stadt in den Griff zu bekommen. Viele satte Jahre der Vergangenheit hatten die Notwendigkeit von Sparmaßnahmen und Straffung von Abläufen entbehrlich gemacht.
So wurde der Wohnungsbau in Düsseldorf ebenso vernachlässigt wie Investitionen in Schulbau, Infrastruktur und Bäderlandschaft. Geisel sieht sich auf dem richtigen Weg und blickt bereits auf einige Maßnahmen zurück, die angelaufen oder schon fortgeschritten sind.
Stadtentwicklung
Mit dem Projekt Garath 2.0. ist es ihm gelungen auch überregionale Mittel zu generieren und unter Beteiligung der Bürger Schritte zur Aufwertung des Stadtteils Garath einzuleiten. Rund 26 Millionen Euro stehen für 50 Maßnahmen vom Quartiersmanager über neue Wohnformen bis hin zu Freizeitangeboten bereit.
Mit dem Wohnungsbau geht es aufwärts in der Landeshauptstadt, für Einfamilienhäuser muss man ins Umland, Grafik: Stadt Düsseldorf
Da bezahlbarer Wohnraum in Düsseldorf ein knappes Gut ist und durch die Zuwanderung der Flüchtlinge die Nachfrage nochmals stieg, verfolgt Geisel das Ziel jährlich 3000 neue Wohneinheiten schaffen. 2017 werden voraussichtlich Baugenehmigungen für 2800 Wohnungen erteilt und für das nächste Jahr rechnet er sogar mit 3500 neuen Wohnungen. Die Schaffung von Neubaugebieten für Einfamilienhäuser ist nicht vorgesehen, da Geisel Priorität auf Masse gesetzt wird. Durch eine Änderung der Stellplatzverpflichtung soll der Wohnungsbau erleichtert und beschleunigt werden. Verschiedene Großprojekte wie das KAP1, das Grand Central, der Worringer Platz, der Kö-Bogen II und das Hafengebiet werden Raum für Wohnen, Wirtschaft und Kultur schaffen.
Schulbau
Seit 2014 wurden fünf Pakete mit Schulorganisatorische Maßnahmen festgelegt, um den steigenden Bedarf an Schulplätzen gerecht zu werden. 750 Million Euro sollen bis 2021 investiert werden. Die zügige Realisierung der Pläne erfolgte zum Teil durch die neu gegründete Gesellschaft Immobilien Projekt Management Düsseldorf (IPM). Ebenfalls bis zum Jahr 2021 sollen für 70 Millionen Euro die Schwimmbäder in Oberkassel, Flingern, Benrath und Unterrath erneuert werden.
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ÖPNV
Die Nutzer der öffentlichen Personen Nahverkehrs profitieren von der Wehrhahnlinie und den geplanten Beschleunigungsprogrammen. Demnächst sollen mit der Verlängerung der Linie 701 zum ISS Dome und dem Bau der für U81 weitere Projekte realisiert werden. Dazu gehören auch ausdrücklich E-Busse, bisher für die Rheinbahn ein Reizwort.
Mit der Tour de France hat das Thema Radverkehr in Düsseldorf einen neuen Stellenwert bekommen und wird mit Förderung neuer Radwege und Abstellplätze unterstützt.
Marke Düsseldorf
Die Marketinggesellschaft entwickelt Marke „Düsseldorf“ stetig weiter, um die Stadt mit ihren vielen sportlichen, kulturellen und wirtschaftlichen Vorzügen auch international bekannt zu machen. Der Erfolgt gibt der Arbeit Recht, denn diverse Städte haben bereits Interesse an einer Städtepartnerschaft mit Düsseldorf bekundet. Beste Aussichten hat derzeit Montreal.
Ein strahlender OB mit Christian Prudhomme bei der PK zum Grand Depart 2017 in Düsseldorf
Ehrenamt
Auf das ehrenamtliche Engagement der Düsseldorfer und Düsseldorferinnen ist Geisel sehr stolz. Nicht nur bei der Abarbeitung der Schäden nach dem Sturm Ela war der gesellschaftliche Einsatz groß. Auch die vielen Flüchtlingen hätte die Stadt nicht ohne den Einsatz der Ehrenamtler aufnehmen können. Danken will Geisel es den Bürgern mit der Ehrenamtskarte. Doch bleibt bei seiner Halbzeitbilanz das Gefühl, dass der Einsatz der Volunteers bei der Tour de France ihm fast noch ein wenig wichtiger ist.
Kultur
Die Ausarbeitung eines Kulturentwicklungsplans hielt Geisel für ebenso notwendig wie das Projekt Verwaltung 2020. Doch in der Kultur spielen viele Beteiligte mit und dort neue Wege einzuschlagen, lässt sich nicht von der Stadtspitze verordnen. Geisels Ansatz für Veränderungen beim Schauspielhaus fanden ein jähes Ende, obwohl er auch heute noch von der Richtigkeit seiner Idee überzeugt ist. Potential sieht Geisel noch in den Bereichen Fotokunst, elektronischer Musik und dem literarischen Erbe der Stadt.
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Finanzen
Die Haushaltslage ist nicht rosig, doch Thomas Geisel hat unbekümmert Mittel aquiriert, an die seine Vorgänger nicht gedacht haben. Dabei legte er sich mit Sparkasse und Messe an und setzte neue Maßstäbe, als er auch vor der Sparkassenaufsicht nicht zurückschreckte. Durch den Verkauf der alten Kanalnetze an die Stadtentwässerungsbetriebe spülte er gerade 600 Millionen Euro in die Stadtkasse. Geld das für den Schulbau dringend benötigt wird. Die Opposition wirft ihm den Verkauf des Tafelsilbers vor. Für Geisel steht das Ziel, die Schuldenfreiheit des Kernhaushaltes zu erreichen, an oberster Stelle und das scheint zu gelingen.