Düsseldorfs SPD-Chef Rimkus gegenüber report-D: „Ich zolle Sigmar Gabriel höchsten Respekt!“
Tief bewegt kommentierte Andreas Rimkus in einem ersten Interview mit report-D, was er kurz zuvor in der SPD-Bundestagsfraktion gehört hatte. „Ich zolle Sigmar Gabriel höchsten Respekt“, sagte Rimkus, hörbar mit den Worten ringend. „Er hat als SPD-Chef und Vizekanzler die SPD innerhalb der großen Koalition geführt.“ Durch Gabriel sei Deutschland ein offenes und tolerantes Land geblieben. Mit seinem Namen seien der Mindestlohn und die Integrationsgesetze verbunden. Respekt gebühre Gabriel aber auch für den Verzicht auf Parteivorsitz und Kanzlerkandidatur.
Aus einem Standard-Termin wird ein Paukenschlag
Fraktionssitzung an einem Dienstagnachmittag, 15 Uhr – das ist für die SPD-Bundestagsfraktion ein Standardtermin. Daraus wurde am Dienstagmittag (24. Januar) ein politischer Paukenschlag. „Für mich kam das völlig überraschend“, sagte Rimkus und bat um Verständnis, „wenn ich diesen Vorgang jetzt noch nicht abschließend bewerten kann.“ Offenbar will Gabriel auch das Amt des Bundeswirtschaftsministers vorzeitig abgeben. Hierfür hält sich – dem Vernehmen nach – Brigitte Zypries bereit. Sie war von 2002 bis 2009 Justizministerin und ist momentan Parlamentarische Staatssekretärin im Bundeswirtschaftsministerium. Nach Informationen der „Zeit“ wechselt Gabriel ins Außenministerium als Nachfolger von Frank-Walter Steinmeier, der am 12. Februar zum Bundespräsidenten gewählt werden soll.
Sieben Jahre voller Konflikte belasten
Sigmar Gabriel habe in seiner Ansprache an die SPD-Abgeordneten gesagt, er habe sieben Jahre lang als Wirtschaftsminister der Großen Koalition Konflikte aushalten und austragen müssen – um die Vorratsdatenspeicherung etwas oder um das Freihandelsabkommen CETA. Dies beeinflusse die Außendarstellung. Deshalb müsse er die eigenen Ambitionen zurückstecken. Andreas Rimkus sagte gegenüber report-D: „Da wurde deutlich, dass Gabriel ein Mann ist, der seine Partei sehr liebt.“
Sigmar Gabriel gab Martin Schulz, 61, mit auf den Weg, Schulz sei „ein exzellenter Politiker“. Wer Zweifel an ein Schulz habe, solle dies mit Schulz selbst besprechen und nicht mit Dritten. Laut Andreas Rimkus bekam Sigmar Gabriel am Ende seiner Rede stehende Ovationen von der überrumpelten SPD-Bundestagsfraktion. Zugleich wandte sich Rimkus im report-D-Gespräch auch an den designierten Kanzlerkandidaten der SPD, Martin Schulz: „Die Düsseldorfer SPD wird ihn im bevorstehenden Bundestagswahlkampf mit ihrer ganzen Kraft unterstützen.“
Sonderparteitag der SPD
Die Personalentscheidung muss noch durch das SPD-Präsidium bestätigt werden. Voraussichtlich morgen wird sich die Bundestagsfraktion in Berlin zu einer Sondersitzung treffen. Für den Wechsel im Parteivorsitz der Sozialdemokraten ist ein Sonderparteitag notwendig. Der müsste vor dem für Ende Mai angesetzten Wahl-Parteitag der Sozialdemokraten angesetzt werden.