Düsseldorf: Innenminister Ralf Jäger will geistigen Brandstiftern keine Chance lassen
„Wer meint, hier unbehelligt hetzen zu können, liegt daneben“, betonte Innenminister Ralf Jäger nach den Razzien am Mittwoch (10.8.). Die Durchsuchungen auf Veranlassung des Generalbundesanwalts seien das Ergebnis langer Ermittlungen gewesen.
Fünf Wohnungen und ein Geschäft hat die NRW-Polizei am frühen Mittwochmorgen in Düsseldorf, Dortmund, Duisburg und Tönisvorst durchsucht. Die Maßnahme richteten sich gegen drei mutmaßliche Unterstützer des so genannten Islamischen Staates (IS). In Düsseldorf war ein Wohnhaus in Oberbilk an der Lessingstraße Ziel der Durchsuchung. Der Bewohner wurde aber nur befragt, es kam zu keiner Festnahme.
In einer Pressekonferenz am Mittwochmittag erläuterte Jäger die Bedeutung des konsequenten Vorgehens gegen extremistische Salafisten. „Die Durchsuchungen zeigen, dass die NRW-Polizei nicht dabei nachlässt, die islamistische Szene auszutrocknen“, sagte er. „Wer meint, hier unbehelligt hetzen und junge Männer für den bewaffneten Kampf in Syrien und im Irak rekrutieren zu können, liegt daneben. Unsere Sicherheitsbehörden tun alles in ihrer Macht stehende, um zu verhindern, dass die salafistischen Verführer Kinder und Jugendliche ihrer Gehirnwäsche unterziehen.“
Der Innenminister beschrieb die NRW-Strategie im Kampf gegen den extremistischen Salafismus mit den beiden Säulen Repression und Prävention. Doch eine hundertprozentige Sicherheit könne es nicht geben. Die Bundesländer tauschen ihre Erkenntnisse aus und so wurde die Durchsuchung parallel auch in Hildesheim durchgeführt. Die Ermittlungen hätten Hinweise auf Straftaten der Männer in ihren Herkunftsländern ergeben, aber keine konkreten Anschlagspläne in Deutschland offenbart. Meldungen, die einen Zusammenhang mit Anschlagsplänen zum Start der Bundesliga herstellen wollten, wollte Ralf Jäger nicht bestätigen.