Transparenz und Kommunikation in Düsseldorf: Wer dreht bei der Tour de France das Rad?
Mit einer ganz knappen Mehrheit von einer Stimme sprach sich der Rat der Stadt Düsseldorf für die Bewerbung zum Grand Depart der Tour de France 2017 aus. Die Finanzen wurden damals schon kritisch gesehen, aber über diese würde der Rat informiert, wenn der Zuschlag erfolgt sei und die Mittel in den Haushalt eingestellt würden.
Wie sehen die Details aus?
Nun ist die Entscheidung gefallen, der Tourauftakt startet in Düsseldorf. Doch auf weitere Informationen oder konkretere Kalkulationen der Kosten wartet der Rat nach Auskunft der Opposition vergebens. Eine entsprechende Anfrage der CDU-Fraktion zum Thema wurde in den nicht-öffentlichen-Teil der Ratssitzung am 11. Februar eingestellt. Gleichzeitig gab es in der Tagespresse am 10. Februar Informationen über Zahlungen in Höhe von 1,6 Millionen Euro, die bereits erfolgt seien.
Was hat der Rat zu bestimmen?
Die FDP-Fraktion stellt in einer Anfrage aus aktuellem Anlass die Rechtswirksamkeit des Vertragsabschlusses zum Grand Départ der Tour de France an sich in Frage. Der Ratsbeschluss am 5.11.2015 hatte lediglich die Bewerbung und die damit verbundenen Kosten legitimiert.
Viele offenen Fragen und wenig Transparenz. Ob die Pressekonferenz zum Thema Tour de France am Donnerstagvormittag (11.2.) mehr Informationen bringt, bleibt abzuwarten.
Kommentar: Ist Kommunikation Chefsache?
Teile der Ampel und die Opposition vermissen Kommunikation und Transparenz mit dem Oberbürgermeister. Die Erfahrungen der Vergangenheit mit Umbenennung des Flughafens, Riesenradaufstellung am Corneliusplatz und Zustimmung zur Bewerbung zur Tour de France sollten dem Stadtoberhaupt gezeigt haben, dass Information und Absprache im Vorfeld viel Ärger ersparen kann. Die Presse für die Informationsweitergabe auch an Ratsmitglieder zu nutzen, ist sicherlich ein problematischer Weg.